Meine Rede zur Corona Demo in Bamberg

Hallo und ein herzliches Grüß Gott,

Ich bin heute hier, um mit Ihnen über Demokratie und Freiheit zu sprechen und vielleicht auch zu streiten.

Ich bekomme immer öfter Nachrichten, die mich 1. als Verschwörungstheoretiker 2. als Corona Leugner und 3. als Menschenfeind hinstellen.

zu 1.: Theorien sind nicht so mein Ding, Verschwörungen auch nicht. Ich glaube nicht an Geheimbünde, die die Weltherrschaft an sich reißen wollen und/oder ähnliches.

zu 2.: wie komme ich dazu, ein Virus zu leugnen, das es gibt. Wie sollte ich so etwas leugnen. Ich bin kein Virologe, kein Epidemiologe, nicht mal im Ansatz ein Mediziner.

zu 3. Ob ich ein Menschenfeind bin, können wohl nur die Menschen bewerten, die mich kennen. Soweit ich mich selber einschätze, natürlich ganz subjektiv, wage ich zu behaupten, dass ich kein Feind der Menschen bin. Ich bin auch keiner, dem Menschen egal sind. Deshalb äußere ich auch kritische Kommentare, auch ganz subjektiv, wenn ich meine, dass unser Gesellschaftssystem aus welchen Gründen auch immer, Gefahr läuft, an die Wand zu fahren. Ob das nun politischer oder religiöser Extremismus ist, gefährlicher Populismus oder eben auch Aktionismus einiger. Zusammengefasst glaube ich, dass der liberale Gedanke ein sehr menschenfreundlicher ist.

Die Gründungsväter und Mütter unserer Bundesrepublik haben sich und uns 1949 nicht ohne Grund eine freiheitlich demokratische Grundordnung auferlegt. Diese wird durch ein Grundgesetz, eine parlamentarische Demokratie und eine Gewaltenteilung durch Trennung von Legislative, Exekutive und Judikative geschützt und gegenseitig kontrolliert.

Im März diesen Jahres hat der Bundestag, also die Legislative, aus der damals berechtigten Befürchtung heraus, unser Gesundheitssystem könnte an seine Grenzen stoßen, mit dem Infektionsschutzgesetz Kompetenzen an die Exekutiven in unserem föderalen Land abgegeben.

Seither werden Verordnungen erlassen, die die gesamte Bevölkerung teils auch in verfassungsmäßigen Grundrechten einschränken, auch wenn seit Beginn das Deutsche Gesundheitssystem nicht an seine Grenzen gestoßen ist. Ja Gesundheitsämter stoßen jetzt bisweilen an ihre Grenzen der Leistungsfähigkeit. Ist da das Virus schuld daran, oder liegt es vielleicht daran, dass im Sommer verpasst wurde, die Ämter mit ausreichend Personal aufzustocken?

Ich kann diese Frage nicht objektiv beantworten, denn ich bin, da wiederhole ich mich, kein Wissenschaftler und mir haben z.B. Herr Dr. Söder, Frau Dr. Merkel als auch Herr Lauterbach nicht persönlich ihre Absichten erklärt, warum sie so handeln, wie sie handeln.

Es ist allerdings längst an der Zeit, dass sich die Parlamente diese Kompetenzen wieder zurückholen, damit wir wieder verfassungsgemäß in unserem Land leben können.

Dennoch versuche ich, das derzeitige Geschehen so objektiv wie möglich - ja ein sehr bescheidener Versuch- zu bewerten.

Ich finde die Betrachtungsweise, eine sieben Tage-Inzidenz der Neuinfektionen gemessen auf 100.000 Menschen pro Landkreis oder Kommune eine denkbar ungeeignete Kennzahl. Das aus zwei Gründen.

Grund A: Wenn ein ländlicher Flächenlandkreis, der weniger als 100.000 Einwohner hat, durch eine Familienfeier ein erhöhtes Infektionsaufkommen hat, weil dort ein Infizierter teilgenommen hat, ist man in diesem Landkreis sehr schnell im roten Bereich, obwohl die restliche Bevölkerung nicht besonders gefährdet werden, schlicht und ergreifend weil man auf großer Fläche mit relativ wenigen zusammen wohnt.

Grund B: Covid-19 kann tödlich sein. Allein aber die Infektionszahlen anzusehen und davon einschneidende Verordnungen abhängig zu machen, ohne andere Kennzahlen mit in die Betrachtungsweise einzubeziehen, wie es beispielsweise ja am Anfang der Krise war, halte ich persönlich für gefährlich, denn das Virus wird über Jahre nicht verschwinden, es wird uns erhalten bleiben, wenn ich verschiedensten Wissenschaftlern Glauben schenken darf . Sollen wir also auf Jahre hinaus wirklich soziale Kontakte meiden, unsere Kranken nicht besuchen, auf Hochzeiten verzichten?

Ich habe gelesen, dass die weltweite Letalität der Menschen, die an bzw. mit Covid-19 gestorben sind, weit unter 1% liegen. Ich habe gelesen, dass sehr viel weniger Menschen aufgrund Covid-19 intensiv behandelt werden mussten, als angenommen. Ich habe auch gelesen, dass anerkannte Wissenschaftler wie Professor Dr. Streeck oder der Pathologe Professor Dr. Püschel durch ihre Arbeit Studien verfasst haben, die darauf schließen lassen, dass das Virus kein Killervirus sei.

Alles in allem komme ich zum Ergebnis, dass viele Verordnungen eines Dr. Söder bzw. einer Dr. Merkel nicht verhältnismäßig sind und der Gesellschaft mehr schaden als nützen.

Aber um noch einmal darauf zurück zu kommen. Wir leben in einer freiheitlich demokratischen Grundordnung, die uns Freiheit verspricht, diese Freiheit gibt es aber nicht zu Nulltarif.

So sind wir in diesem demokratischen Land, in dieser freien Gesellschaft nicht nur angehalten, sondern verpflichtet für uns und unser persönliches Umfeld, Verantwortung zu übernehmen. Das heißt für mich, ich kann und darf nicht erwarten, dass die Regierung mich bis an das Sterbebett von allem Unheil fernhält. Wir haben für uns selber und unsere Umgebung Sorge zu tragen. Wir haben natürlich auch die Pflicht, andere, vor allem sogenannte Risikopatienten, nicht über Gebühr in Gefahr zu bringen, deshalb sollten Abstand und Hygiene eine Selbstverständlichkeit sein. Ich persönlich habe auch kein Problem damit, eine Maske zu tragen, wenn ich damit andere möglicherweise schützen kann.

Wir leben in einer Demokratie, die durch ihre Meinungsfreiheit viele Meinungen zulassen muss. Das heißt aber auch zwangsläufig, dass man einen Konsens finden muss.

Dieser Konsens ist dann oft ein Kompromiss, der einigen nicht passen mag. Ein Kompromiss der dem Großteil unserer Gesellschaft ein Leben in Würde und Freiheit ermöglicht.

Ich kann, will und muss ihnen zurufen, dass sonst ein Leben in einer freien Gesellschaft nicht möglich ist. Das muss jeder, der hier leben möchte, anerkennen. Sowohl unsere Bunderegierung als auch jeder, der in unserer Gesellschaft lebt.

Das ist Demokratie, das ist freiheitlich demokratische Grundordnung. Mit allen Rechten aber auch Pflichten.

Deshalb darf jeder seine Meinung sagen, muss aber auch akzeptieren, dass es Menschen gibt, die eine andere Meinung haben und auch, wenn eine Mehrheit eine andere Meinung hat. Das mag man als ungerecht empfinden, aber so funktioniert Demokratie.

Ich komme heute nicht hier her, weil ich mich von irgend jemanden für irgendwelche Theorien instrumentalisieren lassen möchte.

Ich komme nicht hier her, weil ich irgend jemanden nach dem Bart reden möchte.

Ich komme hier her, weil ich die Befürchtung habe, dass unsere Gesellschaft durch Aktionismus auf der einen Seite, aber auch, das mag dem einen oder anderen hier stören, durch Theorien auf der anderen Seite gespalten wird.

Das wichtigste für mich und vielleicht denken ein paar auch darüber nach, ist, dass ich dafür kämpfe, unsere Gesellschaft, inkl. unserer sozialen Marktwirtschaft auf Basis unseres Grundgesetzes zu erhalten, denn wir leben in einem Land, das seit dem Kriegsende 1945 ohne kriegerische Auseinandersetzung auf unserem Boden ausgekommen ist. Wir leben in einem Land, in dem wir spätestens seit 1990 in allen Teilen Deutschland in Freiheit leben können. Dieses Privileg möchte ich für uns alle erhalten. Nicht nur für uns, auch für kommende Generationen.

Gerne bin ich bereit, mit Ihnen darüber zu diskutieren, damit Vernunft in dieser Lage wieder die Oberhand bekommt.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.


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